„Es ist an der Zeit“ – Bundeswehr raus aus den Schulen

25. Juli 2016  MdL Simone Oldenburg

bundeswehr_raus_aus_den_schulen_200x286Die Bundeswehrmarine schwimmt nicht, die Helikopter und Eurofighter fliegen nicht und die Transportmaschinen transportieren nicht. Unter diesen Umständen einer nicht einsatzfähigen Armee ist es uns Linken sehr wohl bewusst, dass die Bundeswehr dringend Spezialisten sucht, die entweder in der Lage sind, mit dem Chaos umzugehen oder Spezialisten, die eben Helikopter zum Fliegen bekommen oder Panzer zum Fahren. Aber niemand darf diese Nachwuchsspezialisten in den Schulen während des Unterrichts suchen. Deshalb stellten wir den Antrag, die Kooperationsvereinbarung des Bildungsministeriums mit dem Wehrbereichskommando Küste zu kündigen und somit die Suche nach minderjährigen Bundeswehr-Spezialisten während der Unterrichtszeit sofort einzustellen. Auch tragen wir den Verstoß Deutschlands gegen die UN-Kinderrechtskonvention nicht mit, wir verurteilen die Rekrutierung von Minderjährigen durch die Bundeswehr in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens und besonders an den Schulen. Jährlich werden mehr als 100 Jugendliche, die noch nicht volljährig sind, durch die Bundeswehr für den dienst geworben.

Lasst die Finger von den Kindern.

Alle Eltern achten auf ihre Kinder und sie wenden Gefahren von ihnen ab. In den Schulen müssen alle Treppen ein Geländer haben, Fenster dürfen nur im Beisein der Lehrkraft geöffnet werden, Garderobenhaken müssen nach innen zeigen, damit sich kein Schüler verletzt und Chemikalien haben eine Kindersicherung.

Wir wollen auch eine Kindersicherung, nämlich eine Sicherheit der Kinder vor einer Militarisierung in der Bildung. Es ist unstrittig, dass Deutschland in den Schulen verteidigt wird, aber nicht durch die Werbung der Bundeswehr, sondern durch den Erwerb von Kenntnissen, dass durch Wissenschaft und Technik unser Land sicher und wettbewerbsfähig gemacht wird und durch das Wissen darüber, wie Kriege entstehen und wie die Schülerinnen und Schüler sich unserer Verantwortung bewusst werden, Konflikte friedlich zu lösen.

„Bundeswehr raus aus den Schulen“ – Es ist an der Zeit.

 

Eigentümliches Demokratieverständnis von SPD-Landrätin Weiss

24. Juli 2016  Horst Krumpen (FGF)

Kreistagsbeschluss zum Sozialtarif wird missachtet

Der Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion die LINKE hat auf eine Anfrage an die Landrätin zu dem vom Kreistag im letzten Jahr beschlossenen „Einführung eines Sozialtarif für Empfänger von Hartz IV, Grundsicherung und Sozialhilfe“ eine schriftliche Antwort erhalten, die einen offensichtlich eigentümlichen Umgang der SPD-Landrätin mit demokratisch gefassten Kreistagsbeschlüssen offenbart.

Der Kreistag hatte Mitte 2015 auf Antrag der Linksfraktion die Einführung eines Sozialtarifs im ÖPNV ab dem 1.1.2017 beschlossen. Die Einführung zum Januar 2017 – also ein Jahr nach dem Start des neuen Nahverkehrskonzeptes – wurde damals von der LINKEN akzeptiert, weil in vorangegangenen Diskussionen, erklärt wurde, dass noch Zahlen erhoben werden müssten. Der jetzige erste Stellvertreter der Landrätin, Mathias Diederich (CDU), erklärte dem Kreistag, dass niemand bis dato konkrete Zahlen nennen könnte, wie viele der betroffenen Personen den Nahverkehr dann mit einem Sozialtarif nutzen würden. Diese Zahlen müssen zunächst erhoben werden, um dann sagen zu können, welche Kosten für den Landkreis entstehen könnten. Ganzen Beitrag lesen »

Persönliche und öffentliche Sicherheit

13. Juli 2016  Veranstaltungen

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Öffentliche Sicherheit und Schutz vor Kriminalität gehören zu jenen Themen, die die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sehr beschäftigen. Diese Sicherheitsbedürfnisse sind nachvollziehbar. Peter Ritter diskutiert heute im TGZ Wismar das Konzept „Persönliche und öffentliche Sicherheit – Anmerkungen aus LINKER Sicht für ein sicheres Mecklenburg-Vorpommern“.

Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal

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30 Bürger folgten am Mittwoch, den 22. Juni 2016 dem Aufruf des Kreisverbandes der LINKEN und der Basisorganisation Friedenshof und nahmen an der Veranstaltung zur Erinnerung an den 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion teil. Sie gedachten der Opfer und legten Blumen am Ehrenmal nieder.

In seiner Ansprache mahnte der Kreisvorsitzende Horst Kumpen im Umgang mit Russland gerade an diesem Tag eine Politik der Vernunft an. Internationale Konflikte sind ohne Russland kaum lösbar oder friedlich beizulegen. Embargos und Sanktionen sind ebenso wie NATO Manöver oder Stationierung von Truppen an der Grenze zu Russland keine geeigneten Mittel eines friedlichen Miteinanders – sie werden wohl eher als Drohung verstanden und provozieren zu entsprechenden Gegenreaktionen.

Herr Igor Korshun, gebürtig in Minsk und seit 10 Jahren in Deutschland lebend, ging in seiner Rede darauf ein, dass jedes Volk in der Geschichte seine Erfahrungen gemacht hat, gute und schlechte. Auch er forderte ein friedliches Miteinander und gegenseitiges Verstehen der Völker ein.

Zum Abschluss trafen sich etwa 20 Teilnehmer in der Geschäftsstelle der Linken und ließen den Nachmittag mit zwanglosen Gesprächen bei Kaffee und Kuchen ausklingen.

Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

16. Juni 2016  Pressemitteilungen

Der Kreisverband DIE LINKE. Nordwestmecklenburg und die Basisorganisation Friedenshof werden am Mittwoch, den 22. Juni, um 17.00 Uhr am Sowjetischen Ehrenmal in Wismar ein Blumengebinde niederlegen. Des Kreisvorsitzenden Horst Krumpen wird eine Gedenkrede zur Erinnerung an den 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion halten. DIE LINKE möchte damit an die Opfer und das Leid erinnern, das mit diesem Überfall den Völkern der Sowjetunion angetan wurde. Herzlich eingeladen sind alle Menschen, die diese friedliche Gedenkveranstaltung in diesem Sinne mit uns begehen möchten. DIE LINKE möchte gerade in diesen Tagen ganz bewusst an diese furchtbare Tat des faschistischen Regimes erinnern.

Im Anschluss laden wir alle Anwesenden zu Kaffee, Kuchen und Gedankenaustausch in die Kreisgeschäftsstelle Am Schilde 7 a in Wismar ein.

Anhänger Rechtsextremer Organisationen und Parteien sind bei diesen Veranstaltungen nicht erwünscht.

Wer das Herz am rechten Fleck hat – kommt zur LINKEN!

07. Juni 2016  Pressemitteilungen

Beratungstag mit Abgeordneten

Die LINKE Kreisverband Nordwestmecklenburg lädt alle friedfertigen, sozial, tolerant und weltoffen eingestellten und engagierten Menschen zu Ihrem Beratungstag am kommenden Samstag den 11.06.2016 in Ihre Geschäftsstelle ein.

Wir bieten folgende Beratungen an:

09.00 Uhr bis 10.00 Uhr
Bildungssprechstunde mit Simone Oldenburg, MdL

10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Asyl- und Migrationsberatung mit Dr. Hikmat Al-Sabty, MdL

12.00 Uhr bis 13.00 Uhr
Unverbindliche Rechts- und Sozialberatung, Rechtsanwältin Renate Lüders Mitglied der Bürgerschaft

13.00 Uhr bis 14.00 Uhr
„Klönschnack“ mit LINKEN Kommunalpolitikern und Mitgliedern

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass wir uns vorbehalten von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem Rechtsextremen, Ausländerfeindlichen Spektrum in unseren Räumen nicht willkommen sind.

Willkommen sind alle Menschen, denen original sozial eine echte Herzenssache ist.

Kostenfaktor Kultur

Im Rahmen ihrer diesjährigen Landtour vom 13.06. – 17.06. lädt die Linksfraktion zu der Veranstaltung

Kostenfaktor Kultur

…oder aber: Kultur muss sich nicht rechnen, sondern zahlt sich aus?!

Theater, Bibliotheken, Museen, lokale Radios, Musik-, Kunstschulen und Medienwerkstätten- Kultur und kulturelle Bildung waren und sind in M-V permanent vom Rotstift bedroht. Als treibende gesellschaftliche Kräfte brauchen sie jedoch finanzielle  Sicherheit und damit einen festen Platz im Haushalt.  Wie könnte diese Absicherung zukünftig aussehen?

Eine Antwort auf diese Frage geben einleitend der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, und anschließend der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin am Montag, dem 13.06.2016 ab 17.00 Uhr im Schwarzen Kloster Wismar

Karl Marx und Karl Polanyi – Auswege aus der Krise des Kapitalismus

05. Juni 2016  Veranstaltungen

Am Montag, dem 13. Juni spricht Prof. Dr. Michael Brie zu obigem Thema im Konferenzsaal des TGZ Wismar, Alter Holzhafen 19. Die Veranstaltung beginnt  um 19 Uhr; der Eintritt ist kostenlos.

marxpolanyiDer ungarisch-österreichische Wirtschaftshistoriker und Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler Karl Polanyi (1886-1964) wurde bekannt durch seine vom Mainstream der traditionellen ökonomischen Lehre abweichende theoretische Position und seine fruchtbare Verbindung von Wirtschaftstheorie, Politikwissenschaft und Kulturanthropologie, die sich in zahlreichen und ein breites Themenfeld behandelnden Publikationen niederschlug. Sein Buch „The Great Transformation“ zählt zu den Hauptwerken der Soziologie. Polanyi verfasste wichtige Arbeiten zu den Ursprüngen monetärer Wirtschaftsformen.

Prof. Dr. Michael Brie ist Referent für Theorie und Geschichte des Sozialismus am Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er gibt die Reihe Beiträge zur kritischen Transformationsforschung heraus, die im VSA-Verlag Hamburg erscheint.

„Unternehmer fragen, Politiker antworten“

02. Juni 2016  Partei, Wahlen

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Die IHK zu Schwerin hatte am 1.6.2016 alle Landtagskandidaten zur Podiumsdiskussion in das Technologie- und Gewerbezentrum Wismar eingeladen. Dort wurden drei Themenbereiche genannt zu denen die Kandidaten Stellung beziehen sollten. BILDUNG: Kita-Förderung, Schulbildung und zur Absicherung der Berufsausbildung in Nordwestmecklenburg. WIRTSCHAFT: Standortmarketing für Nordwestmecklenburg, Breitbandausbau und die Infrastrukturpolitik. BÜROKRATIEABBAU: E-Goverment, Verwaltungshandeln und eine bürgerfreundliche öffentliche Verwaltung.

Alle drei Landtagskandidaten gaben den anwesenden Unternehmern Antworten auf die Themengebiete und unterstrichen die Forderungen der LINKEN im Landtagswahlkampf 2016.

LINKE fordert Sondersitzung des Kreistages – statt Tagung ohne Öffentlichkeit!

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Sonderausschuss zur Aufklärung wird erwogen

Wismar 25.05.2016 Die Kreistagsfraktion DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Kreistages zur Information und Aufklärung des Sachverhalts im Fall des offenbar misshandelten Kindes aus Grevesmühlen. Der Fraktionsvorsitzende Björn Griese dazu: „Wir sind als Fraktion zutiefst betroffen von dem Schicksal des kleinen Jungen aus Grevesmühlen und hoffen sehr, dass es dem Kleinen bald wieder zumindest körperlich besser gehen wird. Wir haben von der Landrätin erfahren, dass zu den näheren Umständen und zu der Frage, ob das Jugendamt alles getan hat, was in seinen Möglichkeiten liegt, eine Sitzung des Kreisausschusses stattfinden soll. Wir lehnen das Ansinnen, dies allein hinter verschlossenen Türen zu beraten, ab.  Ganzen Beitrag lesen »

Zu wenige Sozialarbeiter im Landkreis NWM – Zahl der Fälle zu hoch

Simone Oldenburg

Zu den Hinweisen auf die unhaltbaren Bedingungen der Sozialarbeiter beim Jugendamt im Landkreis Nordwestmecklenburg (NWM) erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion im Landtag, Simone Oldenburg:

„Pflegeeltern sowie Eltern autistischer Kinder haben bereits die geringe Anzahl der Sozialarbeiter im Landkreis bemängelt. Der dramatische Fall des kleinen Jungen belegt nun offenbar leider erneut, dass die Anzahl der Fälle, die jeder der Sozialarbeiter zu betreuen hat, viel zu hoch ist. Es fehlt schlicht die Zeit, um ausreichend Kindeswohlgefährdungen zu verhindern oder sich engmaschig um Betroffene zu kümmern. Fallzahlen pro Sozialarbeiter von 60 sind weit über dem Standard. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge empfiehlt maximal 40 Fälle pro Sozialarbeiter, wobei darüber hinaus eine unterschiedliche Intensität der Hilfen zugrunde gelegt wird.

Es ist weder hinzunehmen noch nachzuvollziehen, wie die Landrätin des Kreises, Kerstin Weiss, auf die augenscheinlichen Missstände reagiert. Der Landkreis muss nicht nur die vorhandenen Stellen besetzen, sondern umgehend zusätzliche Stellen schaffen, denn bereits das für den Landkreis von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (Kgst) erstellte Gutachten bescheinigt im Bereich des Jugendamtes eine Unterbesetzung.“

Uwe Wandel und Simone Oldenburg für Grevesmühlen unterwegs

20. Mai 2016  MdL Simone Oldenburg, Wahlen

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Neben dem sehr gut besuchten Infostand haben heute die Landtagskandidatin Simone Oldenburg und der Bürgermeisterkandidat Uwe Wandel den Arbeitslosentreff in Grevesmühlen und den Sportverein „Blau-Weiß“ Grevesmühlen besucht. Neue Ideen, zum Beispiel eine Zusammenarbeit des Sportvereins mit arbeitslosen Frauen und Männern, wurden geboren und noch im Juni soll dieses Vorhaben in die Tat umgesetzt werden.

Jugendliche brauchen mehr Zeit und Unterstützung, sich auszuprobieren

Simone OldenburgZum Berufsbildungsbericht 2016, der für M-V eine sehr hohe Quote Ausbildungsabbrecher ausweist,  erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:

„Um endlich von der hohen Zahl der Ausbildungsabbrecher wegzukommen, ist eine Verlängerung der Zeit für Praktika für Jugendliche ab Jahrgangsstufe 8 auf 30 bis 35 Tage erforderlich. Schülerinnen und Schüler in M-V dürfen derzeit während ihrer Schulzeit lediglich 25 Tage in Betrieben ihre Talente und Interessen ausprobieren. Das ist eine zu kurze Zeit, in einem derartigen Schnelldurchlauf könne ein Jugendlicher weder seine Fähigkeiten überprüfen noch seinen Wunschberuf erkunden.

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Sozialtarif beim ÖPNV nicht antasten!

Björn Griese

Wirtschaftsförderung des Landkreises endlich auf gesunde Füße stellen!

Die Kreistagsfraktion DIE LINKE will, dass die Landrätin die Wirtschaftsförderung endlich richtig neu aufstellt. Die Fraktion bringt einen Antrag ein, der eine neu zu gründende GmbH, wirklich frei von den bisherigen Altlasten der Vergangenheit, fordert. Anders als SPD und CDU fordert DIE LINKE eine endgültige Liquidierung der bestehenden GmbH – zum einen, um den echten Neustart der Wirtschaftsförderung zu ermöglichen, zum anderen, um endlich alle Verbindlichkeiten und mögliche Rückzahlungen von Fördermitteln wirklich bewerten zu können.

Der Fraktionsvorsitzende, Björn Griese: „Wenn die Landrätin einen echten Neustart will, dann ist die Offenlegung von Altlasten wohl ein erster Schritt. Vielleicht scheuen aber auch SPD und CDU diesen Schritt vor der Wahl, weil möglicherweise Auswirkungen auf den Haushalt zu befürchten sind. Wir wollen einen sauberen Neustart einer GmbH, die dann endlich nicht lediglich Grundstücke verkauft, sondern Unternehmen betreut, begleitet und unterstützt. Dazu haben wir einen zweiten Antrag eingebracht, dem SPD und CDU sicher zustimmen können. Wenn die Wirtschaftsförderung im Landkreis wirklich funktionieren würde, wie viel besser könnten wir dann heute dastehen in Sachen Arbeitslosenzahlen und Ansiedlung von Betrieben? Deshalb sind wir als LINKE auch bereit, mehr Geld bereitzustellen als bisher geplant. Wir wollen „blühende Landschaften“ endlich in NWM erleben.“ Ganzen Beitrag lesen »

Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Wismar

09. Mai 2016  Stadtverband Wismar

Über 60 Bürger sind am Sonntag, den 08. Mai 2016 der Einladung des Kreisvorstandes und der Bürgerschaftsfraktion der LINKEN gefolgt und gedachten der mehr als 60 Millionen Toten des zweiten Weltkrieges. Sie legten zahlreiche Blumengebinde und Sträuße am Ehrenmal nieder.

Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Wismar Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Wismar

Der Kreisvorsitzende Horst Krumpen betonte in seiner Ansprache, dass durch den aufopferungsvollen Kampf der sowjetischen und anderen Alliierten die faschistische Barbarei beendet wurde. Die besondere Schuld, die das deutsche Volk damals auf sich geladen hat, sollte auch heute noch eine besondere Verpflichtung für jede deutsche Regierung sein. Doch angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt scheint diese Erinnerung für die deutschen Regierungen in immer weitere – vielleicht gefährliche Entfernung zu rücken. Anders ist es wohl kaum zu erklären, dass Deutschland auch weiterhin einen der vorderen Plätze bei Rüstungsexporten belegt… Anders sind auch die zahlreichen Einsätze der Bundeswehr in der Welt kaum zu verstehen. Wir wollen als LINKE für den Frieden in der Welt weiterhin politisch streiten, gegen Rüstungsexporte stimmen und uns gegen Bundeswehreinsätze im Ausland aussprechen.

Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Wismar Gedenken am Sowjetischen Ehrenmal in Wismar

Zum Ende der Veranstaltung wurden von den Spätaussiedlern russische Volkslieder und das Lied „Der Ruf von Buchenwald“ gesungen.